Der sichere OnlineShop

Viele Händler, die Ihre Waren oder Dienstleistungen auch im Internet über OnlineShops anbieten, dürfen bereits unangenehme Erfahrungen mit Abmahnungen gemacht haben. Umfragen und Schätzungen zufolge ist davon auszugehen, dass mehr als die Hälfte aller Online-Händler in der Vergangenheit schon eine Abmahnung erhalten hat. Tendenz steigend.

Mitbewerber lassen über ihre Anwälte massenhaft und gezielt Online-Händler abmahnen. Gegenstand der Abmahnungen sind in der Regel Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht, das Markenrecht und das Urheberrecht. Die Kosten solcher Abmahnungen können gerade für kleinere Händler schnell existenzbedrohende Ausmaße annehmen.

Impressum

Für Online-Händler sollte es deshalb oberste Priorität sein, sich vor derart bösen Überraschungen zu schützen. Den einzig effektiven Schutz hierbei bietet eine fundierte rechtliche Überprüfung des eigenen Online-Shops, am besten noch vor der Eröffnung.

Dies beginnt schon beim Impressum. Das Impressum hat den vollständigen Namen, beziehungsweise die Berufsbezeichnung oder die Gesellschaftsform des Seitenbetreibers sowie die vollständigen Kontaktdaten zu enthalten. Sofern der Betreiber in einem Register (Handelsregister, Vereinsregister) eingetragen ist, hat die Angabe des zutreffenden Registers, der Registernummer und des Registergerichts zu folgen. Ist für die Ausübung der Tätigkeit eine behördliche Zulassung erforderlich, so sollte diese Angabe der zuständigen Aufsichtsbehörde nicht fehlen. Besteht eine Umsatzsteuer- oder Wirtschafts-Identfikationsnummer? Wer soll inhaltlich Verantwortlicher für journalistisch-redaktionelle Texte sein? Hierüber sollten die Seitenbesucher informiert werden. Fehlende Informationen können zu Abmahnungen führen.

AGBs

Sehr wichtig sind auch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs), die rechtswirksam und in zulässiger Weise formuliert sein sollten. Hier sind unter anderem der Vertragsgegenstand, Bestellvorgang und das Zustandekommen der Verträge zu regeln. Darüber hinaus sollten hier alle weiteren Fragen im Zusammenhang mit Preisen, Versandkosten, Zahlungs- und Versandbedingungen, Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts, Gewährleistungsrechten und der Haftung beantwortet werden. Damit die AGB auch Vertragsbestandteil werden, muss der Shopbetreiber den Kunden ausdrücklich hierauf hinweisen, dem Kunden die Möglichkeit zur Kenntnisnahme geben und sein Einverständnis einholen.

Widerrufsrecht

Unbedingt zu beachten ist auch die gesetzlich vorgeschriebene Widerrufsbelehrung. Diese hat dem Verbraucher Auskunft zu geben über das ihm zustehende Widerrufsrecht sowie Form und Frist eines Widerrufs. Desweiteren sollte über die Widerrufsfolgen aufgeklärt werden. Schließlich kann das Widerrufsrecht auch ausgeschlossen werden. Es gilt nämlich nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, schnell verderben können, oder deren Verfallsdatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Empfänger eintsiegelt worden sind.

Datenschutz

Daneben gibt es eine Fülle von weiteren Rechtsvorschriften, die es beim Betreiben eines OnlineShops zu beachten gilt, um das Risiko kostspieliger Abmahnungen zu vermeiden. Sie sollten eine Datenschutzerklärung aufsetzen, die den Kunden über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten informiert, sowie die Verwenung der E-Mail-Adresse für die Zusendung von Newslettern ermöglichen kann.

Nutzungsrechte für Fotos

Bei der Beschreibung der im OnlineShop angebotenen Waren werden oft Fotos verwendet. Hier sollte jeder Händler peinlich genau darauf achten, dass er für sämtliche von ihm genutzten Fotos die erforderlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte besitzt. Jede Verwendung urheberrechtlich geschütztes Foto ohne Einwilligung des Rechteinhabers kann eine Abmahnung zur Folge haben, die selbst bei Verwendung nur eines einzigen Fotos erhebliche Kosten nach sich ziehen kann.

Fazit

Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass es für die Betreiber von OnlineShops zahlreiche Gefahrenquellen gibt, da die rechtlichen Fragestellungen und Problemkreise sehr vielfältig sind und nicht zuletzt von der Art des Shops sowie den konkret angebotenen Waren und Dienstleistungen abhängen. Eine garatiert abmahnsichere Gestaltung eines OnlineShops ist nahezu unmöglich. Durch eine gründliche rechtliche Überprüfung unter Berücksichtigung des häufigsten Abmahngrüde lääst sich das Risiko, kostenpflichtig abgemahnt zu werden, aber auf ein vertretbares Maß reduzieren.

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